Was gilt, wenn wir zusammenarbeiten.

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Rifat Kilicaslan, RS Digitalworks (Einzelunternehmen), Kopernikusstraße 4/2, 4600 Wels, Österreich (im Folgenden „Auftragnehmer“) und dem jeweiligen Auftraggeber über die Gestaltung, Entwicklung, Betreuung und Optimierung von Websites sowie damit verbundene Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Das Schweigen auf solche Bedingungen gilt nicht als Zustimmung.

Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), gehen dessen zwingende Bestimmungen diesen AGB vor. Klauseln, die Verbrauchern gegenüber unwirksam wären, gelten nur gegenüber Unternehmern.

Angebot und Vertragsabschluss

Darstellungen auf dieser Website sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

1. Nach einem Erstgespräch erhält der Auftraggeber ein schriftliches Angebot mit Leistungsumfang, Pauschalpreis und geplantem Zeitrahmen.
2. Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage ab Ausstellungsdatum gültig.
3. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande; die Annahme per E-Mail genügt.

Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich ausschließlich aus dem angenommenen Angebot. Leistungen, die dort nicht genannt sind, sind nicht geschuldet.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung geeigneter Dritter zu bedienen. Die Verantwortung gegenüber dem Auftraggeber bleibt davon unberührt.

Gestalterische Entscheidungen trifft der Auftragnehmer im Rahmen des vereinbarten Konzepts. Der Auftraggeber hat Anspruch auf eine angemessene Zahl von Korrekturschleifen; deren Anzahl wird im Angebot festgelegt.

Mitwirkung des Auftraggebers

Ein Website-Projekt ist eine gemeinsame Arbeit. Der Auftraggeber stellt rechtzeitig und vollständig bereit:

• Texte, Bilder, Logos und sonstige Inhalte in verwertbarer Form
• erforderliche Zugänge zu Domain, Hosting und bestehenden Systemen
• eine verantwortliche Ansprechperson mit Entscheidungsbefugnis
• Rückmeldungen und Freigaben innerhalb der vereinbarten Fristen

Verzögert sich das Projekt, weil Mitwirkungsleistungen ausbleiben, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Daraus entstehender Mehraufwand wird nach vorheriger Ankündigung gesondert verrechnet.

Termine und Fristen

Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Angegebene Projektdauern verstehen sich ab dem Zeitpunkt, an dem alle erforderlichen Inhalte und Zugänge vorliegen.

Ereignisse höherer Gewalt sowie Störungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (etwa Ausfälle bei Hosting- oder Netzbetreibern), verlängern Fristen um die Dauer der Behinderung.

Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 6 Abs 1 Z 27 UStG; Umsatzsteuer wird daher nicht verrechnet und nicht ausgewiesen. Maßgeblich ist der im Angebot genannte Pauschalpreis.

1. Bei Projekten ab einem Auftragswert von 1.000 Euro ist eine Anzahlung von 50 Prozent bei Auftragserteilung fällig, der Rest nach Fertigstellung.
2. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 456 UGB); gegenüber Verbrauchern gelten 4 Prozent pro Jahr (§ 1333 ABGB).
4. Laufende Betreuungsleistungen werden, sofern vereinbart, monatlich oder jährlich im Voraus verrechnet.

Änderungen und Zusatzleistungen

Kleine inhaltliche Änderungen an einer betreuten Website (etwa der Austausch eines Bildes, geänderte Öffnungszeiten, korrigierte Texte oder aktualisierte Kontaktdaten) sind im Rahmen der vereinbarten Betreuung ohne gesonderte Verrechnung enthalten.

Geht ein Wunsch darüber hinaus (etwa neue Unterseiten, zusätzliche Funktionen oder Umbauten an Aufbau und Gestaltung), erhält der Auftraggeber vorab einen Pauschalpreis. Mit der Umsetzung wird erst nach schriftlicher Freigabe begonnen. Eine Verrechnung ohne vorherige Zustimmung erfolgt nicht.

Laufende Betreuung

Wurde eine laufende Betreuung vereinbart, umfasst sie im vereinbarten Umfang insbesondere das Einspielen von Aktualisierungen, die Beobachtung bekannt gewordener Sicherheitslücken, das Anlegen von Sicherungen sowie die Erreichbarkeitskontrolle.

Der Auftragnehmer schuldet dabei ein sorgfältiges Bemühen, nicht jedoch die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website. Ausfälle beim Hosting-Anbieter, im Netz oder durch Angriffe Dritter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers.

Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht, die erstellte Website für den vereinbarten Zweck zu nutzen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Nutzungsrechte beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe oder Weiterveräußerung der Arbeitsergebnisse an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.

An eingesetzten Bausteinen Dritter (etwa Schriften, Erweiterungen oder Bildmaterial) gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftragnehmer weist auf kostenpflichtige Lizenzen vor dem Einsatz hin.

Beigestellte Inhalte

Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen beigestellten Texten, Bildern, Logos, Videos und sonstigen Inhalten über die erforderlichen Rechte verfügt und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt.

Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, beigestellte Inhalte auf mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen. Der Auftraggeber hält den Auftragnehmer im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos.

Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Gegenüber Verbrauchern gelten insbesondere das ABGB und das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG); diese Rechte werden nicht eingeschränkt.

Gegenüber Unternehmern gilt die Rügepflicht nach § 377 UGB: Mängel sind binnen 14 Tagen nach Übergabe schriftlich und nachvollziehbar zu rügen, versteckte Mängel binnen 14 Tagen nach Entdeckung.

Als Mangel gilt nicht: eine abweichende Darstellung in veralteten Browserversionen, Störungen durch nachträgliche Eingriffe Dritter, Ausfälle beim Hosting-Anbieter sowie Änderungen, die auf Vorgaben des Auftraggebers zurückgehen.

Der Auftragnehmer hat zunächst das Recht auf Verbesserung innerhalb angemessener Frist.

Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Personenschäden.

Gegenüber Verbrauchern gilt dieser Haftungsausschluss nur, soweit er gesetzlich zulässig ist; zwingende Bestimmungen des KSchG und des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Datenverlust und Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur, soweit der Auftraggeber eine dem Stand der Technik entsprechende Sicherung durchgeführt hat oder eine solche ausdrücklich beauftragt war.

Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Beide Vertragsteile verpflichten sich zur Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes.

Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Betreuung Zugriff auf personenbezogene Daten des Auftraggebers hat (etwa auf Anfragen aus Formularen oder Daten aus einem Terminbuchungssystem), wird eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art 28 DSGVO geschlossen.

Näheres zur Verarbeitung auf dieser Website steht in der Datenschutzerklärung.

Referenznennung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellte Website unter Nennung des Auftraggebers als Referenz zu zeigen und in einem dezenten Hinweis im Fußbereich der Website auf seine Urheberschaft hinzuweisen.

Der Auftraggeber kann dieser Nennung jederzeit formlos widersprechen. Der Hinweis wird dann entfernt.

Rücktrittsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Wird der Vertrag mit einem Verbraucher ausschließlich über Fernkommunikationsmittel oder außerhalb der Geschäftsräume geschlossen, besteht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) ein Rücktrittsrecht.

Rücktrittsfrist: vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Ausübung: Der Rücktritt ist gegenüber RS Digitalworks mit einer eindeutigen Erklärung zu erklären, etwa per E-Mail an office@rs-digitalworks.com. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Eine Begründung ist nicht erforderlich.

Folgen: Im Fall des Rücktritts werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen, zurückerstattet.

Vorzeitiger Beginn der Leistung

Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass mit der Arbeit schon vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird, hat er bei einem späteren Rücktritt einen anteiligen Betrag für die bis dahin erbrachten Leistungen zu zahlen (§ 16 FAGG). Wurde die Leistung auf ausdrücklichen Wunsch bereits vollständig erbracht, erlischt das Rücktrittsrecht.

Muster-Rücktrittsformular

Laufzeit und Kündigung

Verträge über die Erstellung einer Website enden mit der Abnahme und vollständigen Bezahlung.

Verträge über laufende Betreuung werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung übergibt der Auftragnehmer auf Wunsch alle Zugänge sowie eine aktuelle Sicherung der Website. Danach bestehende Sicherungskopien werden nach angemessener Frist gelöscht.

Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Aufenthaltsstaates nicht entzogen wird.

Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers. Für Verbraucher gilt § 14 KSchG: Klagen können nur bei dem Gericht erhoben werden, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Beschäftigungsort hat.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber bei laufenden Verträgen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht er nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.